Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der
wallstreet:online capital AG für Privatkunden
1. Allgemeine Informationen zur wallstreet:online capital AG
Vertragspartei und Verwender dieser AGB ist die
wallstreet:online capital AG
Michaelkirchstr. 17-18
10179 Berlin
|
Telefon: 030-275776-418
Telefax: 030-275776-415
Homepage: www.wo-capital.de
Email:

|
Vorstand: René Krüger
Aufsichtsrat: Dr. Frank Bernhard Werner (Vorsitzender)
Amtsgericht Charlottenburg HRB 99126 B
Ust-IdNr.: DE158076703
Zuständige Aufsichtsbehörde, Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)
Dienstsitz Bonn: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)
Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn
Dienstsitz Frankfurt Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)
Lurgiallee 12, 60439 Frankfurt
Telefon: 0228-4108-0
Telefax: 0228-4108-1550
Email:
poststelle@bafin.de
2. Einlagensicherung
Die wallstreet:online capital AG ist nicht berechtigt; sich Besitz oder Eigentum
an Geld oder Wertpapieren oder anderen Vermögensgegenständen des Kunden zu verschaffen.
Sollte die wallstreet:online capital AG bei der Erbringung von Finanzdienstleistungen
entgegen gesetzlicher Vorschriften Gelder oder Wertpapiere entgegennehmen und
dann nicht mehr in der Lage sein, die Gelder oder Wertpapiere an den Kunden
zurückzugeben, sind die Gelder oder Wertpapiere nach folgenden Maßgaben des
Einlagensicherungs- und Anleger-entschädigungsgesetzes (EAEG) gesichert: Die
wallstreet:online capital AG gehört der Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen
(EdW), Charlottenstraße 33/33 a, 10117 Berlin, einem bei der Kreditanstalt für
Wiederaufbau eingerichteten, nicht rechtsfähigen Sondervermögen des Bundes,
an.
Der Entschädigungsanspruch des Kunden richtet sich nach Höhe und Umfang seiner
Einlagen oder der ihm gegenüber bestehenden Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften
bei Eintritt des Entschädigungsfalles unter Berücksichtigung etwaiger Aufrechnungs-
oder Zurückbehaltungsrechte der wallstreet:online capital AG. Der Entschädigungsanspruch
besteht nur, soweit Einlagen oder Gelder auf die Währung eines EU-Mitgliedstaates
oder auf EURO laufen. Weitere Ausnahmen sind in § 3 EAEG geregelt. Der Entschädigungsanspruch
ist pro Gläubiger (Kunde) der Höhe nach auf 90 vom Hundert (90%) der Einlagen
und den Gegenwert von 20.000 EURO sowie 90 vom Hundert (90%) der Verbindlichkeiten
aus Wertpapiergeschäften und den Gegenwert von 20.000 EURO begrenzt. Bei der
Berechnung der Höhe des Entschädigungsanspruches sind der Betrag der Einlagen
und Gelder und der Marktwert der Finanzinstrumente bei Eintritt des Entschädigungsfalles
zugrunde zu legen. Der Entschädigungsanspruch umfasst auch die bis zu seiner
Erfüllung entstandenen Zinsansprüche im Rahmen der genannten Obergrenze des
Entschädigungsanspruchs. Die Obergrenze bezieht sich auf die Gesamtforderung
des Kunden gegen die wallstreet:online capital AG, unabhängig von der Zahl der
Konten, der Währung und dem Ort, an dem die Konten geführt oder die Finanzinstrumente
verwahrt werden. Bei Gemeinschaftskonten ist für die Obergrenze der jeweilige
Anteil des einzelnen Kontoinhabers maßgeblich. Fehlen besondere Bestimmungen,
so werden die Einlagen, Gelder oder Finanzinstrumente zu gleichen Teilen den
Kontoinhabern zugerechnet. Hat der Kunde für Rechnung eines Dritten gehandelt,
ist für die Obergrenze auf den Dritten abzustellen. Die Entschädigung kann in
Euro geleistet werden. Die Entschädigung nach dem EAEG deckt keine Ansprüche
auf Schadenersatz wegen Beratungsverschulden, mangelnder Aufklärung, weisungswidriger
Auftragsausführung, Fehl- oder Falschinformation und sonstiger Vertragsverletzungen.
3. Grundregeln für die Beziehung zwischen der wallstreet:online capital
AG und dem Kunden
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Verhältnis
zwischen der wallstreet:online capital AG (im Folgenden: „w:o“) und ihren Kunden
(Anlegern), die als Privatkunde eingestuft worden sind. Im Rahmen dieser Beziehung
gelten diese AGB für alle Angebote und Leistungen sowie Informationen und Internetseiten
der w:o.
(2) Die wallstreet:online capital AG ist ein Finanzdienstleistungsinstitut
und nach § 32 KWG berechtigt; die Vermittlung von Geschäften über die Anschaffung
und die Veräußerung von Finanzinstrumenten (Anlagevermittlung) und die Anschaffung
und Veräußerung von Finanzinstrumenten im fremden Namen und für fremde Rechnung
(Abschlussvermittlung) durchzuführen. Als Finanzinstrumente in diesem Sinne
gelten die in § 1 Abs. 11 KWG aufgezählten. Hierzu gehören insbesondere Aktien,
Zertifikate, die Aktien vertreten und Wertpapiere. Wertpapiere sind auch Anteile
an Investmentvermögen, die von einer Kapitalanlagegesellschaft oder einer ausländischen
Investmentgesellschaft ausgegeben werden. Die Aufzählung der Finanzinstrumente
in diesem Abschnitt ist nicht abschließend.
(3) Die wallstreet:online capital AG stuft alle Kunden als Privatkunden ein
und wird damit alle dem Schutz des Kunden dienenden Vorschriften, insbesondere
die des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) beachten. Eine Änderung der Einstufung
bedarf einer gesonderten Vereinbarung zwischen der wallstreet:online capital
AG und dem Kunden.
(4) Neben den unter Ziffer 3 (2) aufgeführten Dienstleistungen in Bezug auf
Finanzinstrumente können auch Verträge über andere Finanzprodukte wie z.B. Beteiligungen
über die wallstreet:online capital AG abgeschlossen werden. Wünscht der Kunde
den Abschluss eines Vertrages über ein nicht von Ziffer 3 (2) erfassten Produkt,
so ist Voraussetzung für das Zustandekommen einer entsprechenden Vertragsbeziehung
zwischen dem Kunden und der wallstreet:online capital AG der Abschluss einer
ausdrücklichen vertraglichen Vereinbarung zwischen der wallstreet:online capital
AG und dem Kunden.
(5) Vermittlungen von anderen Produkten oder Dienstleistungen oder andere
Geschäfte, die nicht Gegenstand der Geschäftstätigkeit der wallstreet:online
capital AG sind und von dieser nicht angeboten werden, fallen nicht unter den
Tätigkeits- und Verantwortungsbereich der wallstreet:online capital AG.
4. Inhalt der Verträge zwischen wallstreet:online capital AG und dem
Kunden
(1) Je nach Art des vermittelten Geschäfts kommt zwischen der wallstreet:online
capital AG und dem Kunden ein Vermittlungsvertrag zu Stande. Der Inhalt dieses
Vertrages und die sich hierauf erstreckenden wechselseitigen Pflichten werden
in den nachfolgenden Abschnitten beschrieben. Vermittlungsverträge im Sinne
dieser AGB sind auch Maklerverträge, z.B. für den Zweitmarkt von Beteiligungen.
(2) Im Rahmen des Vermittlungsvertrages werden über die Erbringung von Finanzdienstleistungen
zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Anbieter der Dienstleistung, d.h. einer
Bank, einer KAG oder einem anderen Anbieter, ein Vertrag geschlossen. Vertragspartner
dieser Verträge sind ausschließlich der Kunde und der jeweilige Anbieter. Für
das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Dritten (Anbieter von Dienstleistungen)
gelten ausschließlich die jeweiligen Bedingungen jenen Vertragsverhältnissen,
insbesondere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters.
(3) Wenn und soweit die wallstreet:online capital AG von dem Kunden den Auftrag
erhält, Dienstleistungen oder Dienstleistungsprodukte zu vermitteln, schließen
die wallstreet:online capital AG und der Kunde einen Vermittlungsvertrag. Dieser
Vermittlungsvertrag kann sowohl schriftlich als auch mündlich geschlossen werden.
Voraussetzung für das Zustandekommen des Vertrages ist in jedem Fall der ausgefüllte
und unterschriebene Kundeninformationsbogen. Die wallstreet:online capital AG
ist bei der Vermittlung von Finanzinstrumenten gemäß Ziffer 3 (2) in die Vertragsverhältnisse
zwischen Anbieter (KAG, Bank etc.) nicht selbst eingebunden und in keinem Fall
Erfüllungsgehilfin des Anbieters der jeweiligen Finanzdienstleistung bzw. des
jeweiligen Produktes.
(4) Durch die Entgegennahme des Kundenauftrages durch die wallstreet:online
capital AG kommt ein rechtsverbindlicher Vermittlungsvertrag (Geschäftsbesorgungsvertrag
gemäß
§ 675 6GB) zwischen dem Kunden und der wallstreet:online capital AG
zustande, mit dem der Kunde die wallstreet:online capital AG beauftragt; die
gewünschte Dienstleistung für den Kunden zu besorgen und zu diesem Zwecke den
Kundenauftrag an den jeweiligen Produktanbieter weiterzugeben.
(5) Die wallstreet:online capital AG ist berechtigt, ohne Angabe von Gründen
einen Vertragsabschluss mit einem Kunden abzulehnen.
5. Pflichten der wallstreet:online capital AG
(1) Ihre Pflichten gegenüber dem Kunden erfüllt die wallstreet:online capital
AG mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns.
(2) Aufgrund des Vermittlungsvertrages ist die wallstreet:online capital AG
verpflichtet, den Kundenauftrag gemäß Ziffer 6 dieser AGB an den jeweiligen
Anbieter der Dienstleistung(en) weiterzuleiten.
(3) Die wallstreet:online capital AG ist nicht dazu verpflichtet, die vom
Kunden gewünschte Dienstleistung erfolgreich über einen Anbieter zu vermitteln
oder die Dienstleistung selbst zu erbringen.
(4) Die wallstreet:online capital AG teilt dem Kunden im Rahmen des Vermittlungsgespräches
mit, wer der Anbieter der vom Kunden gewünschten Dienstleistung ist. Die wallstreet:online
capital AG ist nicht verpflichtet, Allgemeine Geschäftsbedingungen des jeweiligen
Anbieters zu beschaffen.
(5) wallstreet:online capital AG erbringt keine Rechtsberatung im Hinblick
auf die von ihr vorgeschlagenen oder vermittelten Finanzdienstleistungsprodukte.
(6) Da die wallstreet:online capital AG die Verträge zwischen dem Kunden und
dem jeweiligen Anbieter nur vermittelt und die vom Kunden gewünschte Dienstleistung
nicht selbst erbringt, werden dem Kunden die nach § 31 Abs. 8 WpHG i.V.m. §
8 WpDVerOV zu übermittelnden Informationen nicht von der wallstreet:online capital
AG sondern von dem die Leistung erbringenden Anbieter geschuldet Dieser übermittelt
dem Kunden die Informationen über die Ausführung den Aufträgen. Der Kunde stellt
die wallstreet:online capital AG insofern von jeglichen Ansprüchen aufgrund
nicht erfolgter oder fehlerhafter Übermittlung der Informationen frei.
6. Weiterleitung von Kundenaufträgen
(1) Sofern Originaldokumente vorgeschrieben sind (z.B. bei Depoteröffnungen),
werden Aufträge bei Vorlegen der vollständigen Unterlagen postalisch im Original
weitergeleitet.
(2) Sind die Voraussetzungen für die unverzügliche Ausführung durch die Depotstelle
erfüllt, werden Aufträge für intraday notierte Papiere umgehend per Telefax,
elektronisch oder telefonisch weitergeleitet.
(3) Aufträge für anders notierte Papiere werden in einer nach Wahl der wallstreet:online
capital AG für die Ausführung zum nächstmöglichen Ausführungstermin geeigneten
Form weitergeleitet.
7. Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die wallstreet:online capital AG vollständig
über seine Risikobereitschaft sowie seine Risikoneigung und seine Anlageziele
bzw. den Anlagezeitraum zu informieren. Er ist verpflichtet, die Angaben im
Kundeninformationsbogen vollständig und wahrheitsgemäß zu machen. Für die Vollständigkeit
und Richtigkeit sämtlicher persönlicher Daten ist allein der Kunde verantwortlich.
Wenn der Kunde die wallstreet:online capital AG unvollständig oder unrichtig
über seine persönlichen und finanziellen Verhältnisse sowie seine bisherigen
Kenntnisse und Erfahrungen unterrichtet, ist ausschließlich er für die Folgen
einer darauf basierenden (Falsch-)beratung verantwortlich.
(2) Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich sich über die jeweiligen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, Klauseln und Vertragsbedingungen des jeweiligen Vertragspartners
und die anwendbaren Gesetze zu informieren. Dies insbesondere in Kenntnis der
Tatsache, dass die angebotenen Produkte jeweils eigenen Gesetzen, Bedingungen
und Vorschriften unterliegen.
(3) Alle für die Geschäftsbeziehungen wesentlichen Tatsachen und deren Änderungen
hat der Kunde der wallstreet:online capital AG unverzüglich mitzuteilen. Wesentliche
Tatsachen sind insbesondere der Name, die Anschrift, der Personenstand, die
Verfügungs- bzw. Verpflichtungsfähigkeit sowie nachteilige bereits eingetretene
oder drohende Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse. Diese Aufzählung
ist nicht abschließend.
(4) Aufträge jeder Art müssen ihren Inhalt zweifelsfrei erkennen lassen. Nicht
eindeutige Aufträge können nicht gewollte Folgen haben oder zu Verzögerungen
bei der Auftragsausführung führen. Hieraus resultierende Weiterleitungsfehler
oder Verzögerungen gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden. Änderungen, Bestätigungen,
Rückrufe oder Wiederholungen von Aufträgen müssen als solche deutlich gekennzeichnet
werden. Eine Änderung oder ein Rückruf eines Auftrages kann von der wallstreet:online
capital AG nur dann berücksichtigt werden, wenn ihr die entsprechende Nachricht
so rechtzeitig zugeht, dass ihre Berücksichtigung im Rahmen des ordnungsgemäßen
Arbeitsablaufs möglich ist.
(5) Der Kunde ist verpflichtet, alles ihm Mögliche zu tun, um eine schnelle
Bearbeitung seinen Auftrags zu gewährleisten. Hierzu zählt insbesondere die
vollständige und rechtzeitige Übermittlung von Anträgen, Beitrittserklärungen
sowie der sonstigen Erklärungen, die für den Abschluss oder die Durchführung
der vermittelten Finanzdienstleistungen und Produkte erforderlich sind.
(6) Der Kunde stellt die wallstreet:online capital AG von der Haftung für
etwaige Schäden, die ihm durch einen Verstoß gegen die in diesen AGB genannten
für ihn bestehenden Obliegenheiten und Mitwirkungspflichten entstehen sollten,
frei.
8. Ausführung von Aufträgen/ Best Execution Policy
(1) Die wallstreet:online capital AG nimmt Aufträge des Kunden nur entgegen,
sofern das von dem Kunden gewünschte Produkt oder die Dienstleistung von Vertragspartnern
von wallstreet:online capital AG angeboten werden.
(2) Bezüglich der Ausführung eines Kundenauftrages gelten jeweils nur die
Vertrags- und Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Produktanbieters.
(3) Die wallstreet:online capital AG verfügt über eine breite Auswahl von
Vertragspartnern, so dass für die Abwicklung von Geschäften für den Kunden im
Regelfall verschiedene Partner zur Verfügung stehen. Wir sind stets bemüht,
für den Kunden die bestmögliche Ausführungsmöglichkeit zu finden, sind dabei
jedoch an die von den jeweiligen Vertragspartnern angebotenen Vertriebswege
und Ausführungsmöglichkeiten gebunden. Für das konkrete Geschäft haben jeweils
die Grundsätze zur Orderausführung des jeweiligen Anbieters Gültigkeit.
9. lnteressenkonflikte / Conflicts of Interests PoIicy
(1) Die wallstreet:online capital AG hat Verfahren zur Identifizierung und
Steuerung von Interessenkonflikten implementiert. Einzelheiten zu Interessenkonflikten
sind unserer
Conflicts of Interests Policy zu entnehmen. Sollte es im
Einzelfall vorkommen, dass die organisatorischen Maßnahmen nicht ausreichen,
einen Interessenkonflikt vollständig zu vermeiden, so informiert die wallstreet:online
capital AG den Kunden über diesen Interessenkonflikt.
(2) Der Kunde kann jederzeit bei der wallstreet:online capital AG Einzelheiten
zu den Grundsätzen zur Identifizierung und Steuerung von Interessenskonflikten
erfragen.
10. Kosten der Dienstleistungen
(1) Für ihre Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Vertrieb und der Vermittlung
von Finanzdienstleistungen und Produkten erhält die wallstreet:online capital
AG von den jeweiligen Fondsgesellschaften oder Produktgebern Vergütungen. Ihr
steht z.B. bei Fondsanteilskäufen eine Provision in Höhe des Aufgabeaufschlages
zu, ferner erhält sie von den jeweiligen Fondsgesellschaften eine zeitanteilige
Verfügung aus der der jeweiligen Fondsgesellschaft zufließenden Verwaltungsvergütung.
Wie die Vergütung berechnet wird, bestimmt sich u.a. danach, um was für ein
Produkt es sich handelt und ist den Preisverzeichnissen der Anbieter zu entnehmen.
Als Vergütung können u.U. auch geldwerte Vorteile in Form von Sachleistungen
(Schulungen, Fortbildungsveranstaltungen mit Freizeitanteil etc.) gewährt werden.
Die Höhe berechnet sich in der Regel aus dem jeweiligen Wert der Kapitalanlage
und beträgt bis zu 1,5% p.a.
Durch die Leistung der Vergütungen an
die wallstreet:online capital AG heben sich die Kosten für den Kunden nicht.
(2) Die Art der Berechnung der für die jeweilige Dienstleistung gezahlten
Vergütung ist im Regelfall den Verkaufsunterlagen und Preisverzeichnissen bzw.
den Depoteröffnungsunterlagen des jeweiligen Anbieters zu entnehmen. Wünscht
der Kunde eine weitergehende Konkretisierung dieser Angaben, so wird ihm die
gewünschte Auskunft auf Nachfrage von wallstreet:online capital AG erteilt werden.
(3) Soweit für die Vermittlung der Dienstleistung vom Kunden an die wallstreet:online
capital AG ein besonders zu zahlendes Entgelt zu entrichten ist, wird dies in
einer separaten Vereinbarung zwischen dem Kunden und der wallstreet:online capital
AG im Einzelfall festgelegt. Sollte es eine solche Vereinbarung nicht geben,
wird die Leistung der wallstreet:online capital AG ausschließlich durch den
Anbieter der vermittelten Dienstleistungen abgegolten.
(4) Die Höhe der von dem Kunden zu zahlenden Entgelte wie Depotführungsgebühren,
Kosten für Kauf und Verkauf von Fondsanteilen sowie die hiermit im Zusammenhang
stehenden Leistungen ergeben sich aus den Preisverzeichnissen des jeweiligen
Anbieters.
(5) Der Kunde verzichtet auf seine aus den in diesem Abschnitt dargestellten
Provisionszahlungen herrührenden jetzigen und zukünftigen etwaigen Herausgabeansprüche
sowie darauf, von der wallstreet:online capital AG die Herausgabe der vereinnahmten
Provision zu verlangen.
11. Haftung/Gewährleistung
(1) Die wallstreet:online capital AG ist um die Vollständigkeit Richtigkeit
und ständige Aktualisierung des der Geschäftsbeziehung zugrunde liegenden Datenmaterials
bemüht. Die wallstreet:online capital AG kann allerdings keine Gewähr dafür
übernehmen, dass das zugrunde liegende Datenmaterial vollständig ist, insbesondere
nicht dafür, dass sämtliche Anbieter von Finanzdienstleistungen in die Auswahl
der Produkte bzw. Finanzdienstleistungen einbezogen werden.
(2) Die in den Prospekten der Anbieter enthaltenen Informationen und Angaben
zu den jeweiligen Dienstleistungen sowie Anlage- und Beteiligungsmöglichkeiten
stammen ausschließlich von dem jeweiligen Anbieter. Die wallstreet:online capital
AG hat keine Möglichkeit diese Angaben zu überprüfen und übernimmt weder Garantie
noch Haftung für die Fehlerfreiheit dieser Informationen und Angaben. Die wallstreet:online
capital AG haftet insbesondere nicht für deren Richtigkeit Vollständigkeit und
Aktualität. Vorgenannter Haftungsausschluss gilt nicht für den Fall des schuldhaften
Verhaltens von wallstreet:online capital AG.
(3) Die dargestellten Ergebnisse dienen dem Kunden als Entscheidungshilfe
hinsichtlich der am Markt angebotenen Produkte und Finanzdienstleistungen i.S.d.
Ziffer 3 (2) dieser AGB. Aufgrund individueller Konstellationen oder Gegebenheiten
können die von der wallstreet:online capital AG ermittelten Ergebnisse von den
tatsächlichen Angeboten einzelner Anbieter von Finanzdienstleistungen abweichen.
Die aufgrund der Beratung dargestellten Ergebnisse sind insofern unverbindlich,
das tatsächliche Angebot einen Anbieters ist allein maßgeblich. Alle Produktbeschreibungen,
Leistungen, Vertragsinhalte, Prämien, Konten und Beratungsergebnisse zu den
Anlageprodukten im weitesten Sinne wurden sorgfältig ermittelt, sind jedoch
als reine Informationsuntertagen und nicht als Verkaufsunterlagen zu verstehen.
Rechtsgültige Formulierungen und Prämien sind dem jeweils gültigen Preisverzeichnis
und / oder Tarif — und Bedingungswerk der Finanzdienstleistungsunternehmen zu
entnehmen. Diese können auf Wunsch vor Vertragsabschluss angefordert werden.
Eine Auswertung bzw. Prüfung auf Richtigkeit der Unterlagen hat der Kunde selbst
vorzunehmen.
(4) Die wallstreet:online capital AG übernimmt keine Gewähr dafür, dass ein
Produkt oder eine Dienstleistung im Einzelfall nicht günstiger bei einem Mitbewerber
oder anderen Vertragspartner erworben werden kann. Der Kunde wird insofern keinerlei
Ansprüche gegen die wallstreet:online capital AG geltend machen.
(5) Die Haftung der wallstreet:online capital AG ist beschränkt auf die übliche
Tätigkeit von Anlage- und Abschlussvermittlern nach § 1 Abs. la Satz 2 Nr. 1,
Nr. la und Nr. 2 KWG. Die wallstreet:online capital AG haftet mit Ausnahme der
Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare
Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(6) Die Haftung der wallstreet:online capital AG ist außer bei vorsätzlichem
oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben,
Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten)
auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen
der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies
gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(7) Soweit die wallstreet:online capital AG haftet und ein Schaden nicht ausschließlich
von der wallstreet:online capital AG verursacht oder verschuldet worden ist,
so richtet sich die Verpflichtung zum Schadenersatz nach den Grundsätzen des
Mitverschuldens gemäß § 254 BGB.
(8) Die wallstreet:online capital AG haftet nicht für Schäden, die durch höhere
Gewalt Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht
zu vertretende Vorkommnisse (insbesondere Ausfall von Internet- oder Telekommunikationsverbindungen,
Streik, Aussperrung, Verkehrsstörungen, Verfügung von Hoheitsträgern im In-und
Ausland) eintreten.
(9) Ansprüche aufgrund einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben
unberührt.
(10) Ansprüche auf Schadensersatz aus dem Vertragsverhältnis verjähren gemäß
§ 195 BGB innerhalb der regelmäßigen Verjährungstrist von drei Jahren, spätestens
jedoch innerhalb von drei Jahren nach der Durchführung des konkreten Vermittlungsauftrags
im Rahmen des Vermittlungsvertrags. Für den Beginn der Verjährungsfrist gilt
§ 199 BGB.
(11) Die Haftungsbegrenzungen und -ausschlüsse in diesem Abschnitt gelten
entsprechend für die Mitarbeiter der wallstreet:online capital AG.
12. Tätigkeit im Zusammenhang mit Versicherungs- und Finanzierungsvermittlungen
Die wallstreet:online capital AG leitet Ihre Anfrage an externe Partner (Versicherungsmakler,
Mehrfachagenten und Finanzierungsvermittler) weiter. Die Partner setzen sich
mit Ihnen telefonisch in Verbindung und helfen Ihnen gerne kostenlos und unverbindlich.
13. Datenschutz
(1) Im gesetzlich zulässigen Rahmen ist die wallstreet:online capital AG berechtigt,
personenbezogene Daten des Kunden zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten
und zu nutzen. Gesetzliche Regelungen enthalten insoweit insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz
(BDSG) und das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). Die wallstreet:online
capital AG ist berechtigt, diese Daten an ihre Vertragspartner weiterzuleiten,
soweit dies zur Abwicklung von Kundenauflagen erforderlich ist.
(2) wallstreet:online capital AG ist zur Verschwiegenheit über alle kundenbezogenen
Tatsachen und Wertungen verpflichtet, von denen sie Kenntnis erlangt. Informationen
über den Kunden darf wallstreet:online capital AG nur weitergeben, wenn sie
hierzu gesetzlich oder aufgrund behördlicher Anordnung verpflichtet ist.
(3) Die Daten werden von der wallstreet:online capital AG grundsätzlich elektronisch
gespeichert und zum Zwecke der Erfüllung ihrer vertraglichen Rechte und Pflichten
entweder elektronisch oder papierhaft weitergeleitet und verarbeitet. Der Kunde
hat das Recht, jederzeit über Art und Umfang seiner gespeicherten, personenbezogenen
Daten informiert zu werden und die sofortige Löschung seiner Daten zu verlangen,
soweit nicht gesetzliche Vorschriften dem entgegenstehen.
14. Abtretungsverbot
Die Abtretung von Ansprüchen, die dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung mit
der wallstreet:online capital AG zustehen, ist ausgeschlossen.
15. Internetseite/ Homepage
Die wallstreet:online capital AG übernimmt keinerlei Haftung für fremdgebundene
Inhalte und Inhalte externer links auf Ihrer Homepage. Dafür ist allein der
Urheber bzw. Betreiber des jeweiligen Links verantwortlich. Die einzelnen Informationen
können lediglich auf Plausibilität überprüft werden, eine Kontrolle der sachlichen
Richtigkeit findet nicht statt. Sofern der wallstreet:online capital AG bekannt
wird, dass die Inhalte eines externen Links gegen geltendes Recht verstoßen,
verpflichtet sich die wallstreet:online capital AG, diesen Link unverzüglich
von der Webseite zu entfernen.
16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Für die Geschäftsverbindung zwischen der wallstreet:online capital AG und
dem Kunden gilt deutsches Recht. Die Vertragssprache ist deutsch. Sämtliche
Dokumente und Informationen sind ausschließlich in deutscher Sprache erhältlich.
Die Kommunikation mit der wallstreet:online capital AG kann tetefonisch, per
E-Mail, per Telefax oder auf dem Postweg erfolgen. Für die Übermittlung von
Aufträgen gelten grundsätzlich dieselben Kommunikationswege. Ferner gilt für
die Übermittlung des jeweiligen Auftrages insofern Ziffer 6 dieser AGB.
(2) Ist der Kunde Kaufmann und die streitige Geschäftsbeziehung dem Betrieb
seines Handelsgewerbes zuzurechnen, ist der Geschäftssitz der wallstreet:online
capital AG Gerichtsstand. Die wallstreet:online capital AG ist jedoch berechtigt,
den Kunden auch an dem für seinen Geschäftssitz zuständigen Gericht zu verklagen.
(3) Verlegt der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist der
Geschäftssitz der wallstreet:online capital AG Gerichtsstand. Dies gilt auch,
falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt sind.
17. Sonderbedingungen für die Vermittlung ohne Beratungsleistung (execution
only)
Erteilt der Kunde einen Auftrag und ist er in geeigneter Form durch die wallstreet:online
capital AG ausdrücklich darauf hingewiesen worden, dass es sich bei dem betreffenden
Auftrag um ein Vermittlungsgeschäft ohne Beratungsleistung (,‚Execution only)
handelt, so gelten für diesen Auftrag die folgenden Sonderbedingungen:
(1) Die Entscheidung für den Kauf oder Verkauf von Finanzprodukten trifft
der Anleger eigenständig und eigenverantwortlich aufgrund eigener Kenntnisse
der Marktzusammenhänge.
(2) Die wallstreet:online capital AG erteilt weder Empfehlungen für den Kauf
oder Verkauf von Wertpapieren noch eine Anlageberatung, sondern gibt lediglich
den Auftrag des Kunden an die ausführende Stelle weiter (,‚Execution only“).
(3) Die von der wallstreet:online capital AG zur Verfügung gestellten Informationen
zum Produkt stellen keine Kaufempfehlung dar.
(4) Die Anlageentscheidung wird vom Anleger allein auf Grundlage des ihm vorliegenden
vollständigen Verkaufsprospektes, ggf. Rechenschaftsberichten und anderen offiziellen
Veröffentlichungen des Emittenten getroffen. Die Auswertung der Prospektangaben
in Bezug auf Wirtschaftlichkeit und Risikostruktur werden vom Anleger auf dessen
ausdrücklichen Wunsch ohne Mithilfe des Vermittlers vorgenommen.
18. Änderungen der AGB
Änderungen dieser AGB werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten
als genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen ab Erhalt der Änderungen
schriftlich Widerspruch gegen diese erhebt. Der Widerspruch ist zu richten
an die wallstreet:online capital AG, Michaelkirchstr. 17-18, 10179 Berlin.
Maßgeblich für die Frist ist die Absendung des Widerspruchs.
Bitte beachten Sie auch den
Haftungsausschluss
/ Disclaimer.
Stand: September 2009